Rechtsanwalt Jochim C. Schiller · 10829 Berlin, Monumentenstraße 35 · mail@schiller.berlin · 030-78708080
TEURER FORMFEHLER BEI BERTELSMANN
![Vertragsformular ("Bestell-Urkunde") der inmediaONE] GmbH (hier: Kauf eines Brockhaus)](https://image.jimcdn.com/app/cms/image/transf/dimension=430x1024:format=jpg/path/s3740f1fd5ef2af9a/image/i78a555d5dea38ce3/version/1540562683/vertragsformular-bestell-urkunde-der-inmediaone-gmbh-hier-kauf-eines-brockhaus.jpg)
Als Spezialist für Vertragsgestaltung kenne ich die Schwachpunkte, auf die man achten muß. So habe ich für Kunden des Bertelsmann-Buchvertriebs ("inmediaONE", Lexikothek, Brockhaus etc.) eine Möglichkeit entdeckt, sich aus überteuerten Verträgen zu lösen. Nachdem der Bundesgerichtshof erklärt hatte, daß er ein von mir erstrittenes Urteil bestätigen würde (LG Koblenz vom 20.12.2006, Aktenzeichen 12 S 128/06, Download hier), mußte Bertelsmann an meine Mandanten mehrere Millionen Euro zurückzahlen.
Viele Kunden können 2018 immer noch ihr Geld zurück verlangen.
Die unwirksame Formulierung hatte Bertelsmann aus einer Verordnung des Bundesjustizministeriums übernommen (BGB-InfoV). Inzwischen sind die Vorschriften mehrfach überarbeitet worden, und seit dem 28.06.2015 sind auch fehlerhaft formulierte Verträge bindend. Wer jedoch vorher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat (wobei es auf den genauen Wortlaut nicht ankommt), der kann immer noch sein Geld zurückverlangen. Und bestimmte Verträge sind von der Gesetzesänderung ausgenommen. Eine Prüfung lohnt sich also.
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